MZ 14.9.10

Hochstraße

Linken-Chef fordert Bürgerentscheid

SPD regt Sperrung zu Test-Zwecken an

Autor: Jan Möbius

Die Diskussion über die Zukunft der Hochstraße in Halle ist neu entbrannt. So hat der Stadtvorsitzende der Linken, Swen Knöchel, Baudezernent Thomas Pohlack scharf kritisiert. Pohlack hatte am Wochenende erklärt, dass die Stadt mittelfristig ein Konzept vorlegen werde, um zumindest auf die Südfahrbahn der Hochstraße (Richtung Riebeckplatz) verzichten zu können. Knöchel fordert nun stattdessen einen Bürgerentscheid zur Zukunft der Trasse.

Harsche Kritik an Pohlack

"Ein Beigeordneter, der so eindeutig an den Realitäten und Bedürfnissen der Einwohner vorbeiplant, hat seine Aufgabe verfehlt", sagte Knöchel. Pohlack hatte sich auf dem Festakt zum Wiederaufbau der Franckeschen Stiftungen geäußert. Dort hatte sich auch Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher für einen Abriss der Hochstraße ausgesprochen, um den Stiftungen den Unesco-Welterbetitel zu sichern (die MZ berichtete).

"Auch die Ergriffenheit eines denkwürdigen Augenblick, wie der Festakt zum Wiederaufbau der Franckeschen Stiftungen, sollte ihn (Pohlack, d. Red.) nicht dazu verleiten, des Applauses wegen Unfug zu reden", so Knöchel. Für ihn liege es auf der Hand, "dass der Wegfall der Hochstraße entweder erhebliche Beschränkungen des innerstädtischen Verkehrs oder aber eine deutliche Mehrbelastung von Wohngebieten zur Folge hat".

Knöchel wirft der halleschen Rathausspitze vor, zu keiner Zeit einen Versuch unternommen zu haben, einen Beschluss des Stadtrates zur Hochstraße herbeizuführen. "Ich rege an, die Frage eines Fortbestandes in einem Bürgerentscheid zu klären", so Knöchel.

Suche nach Alternativen

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Johannes Krause, warf Knöchel  Populismus vor. Das Thema sei bisher nicht ausreichend diskutiert worden. "Wir müssen uns mit der Hochstraße im Rat intensiv auseinander setzen und nach Alternativen suchen", sagte Krause. Er schlug vor, eine der vorhandenen Trassen für vier Wochen voll zu sperren. So könne man sich ein Bild von den Auswirkungen machen. "Das Szenario muss endlich ordentlich durchgespielt werden", äußerte Krause.

Gelassener reagierte man auf den Vorstoß von Linken-Chef Knöchel bei der CDU. Fraktions-Vorsitzender Bernhard Bönisch sagte, dass sich seine Partei klar für den Erhalt der Hochstraße ausspricht. Auch er sagte, dass man sich "natürlich über Alternativen unterhalten kann und muss". Diese müssten aber am Ende auch finanziert werden können.

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