MZ 16.9.09

Dezernent rudert zurück
Daten aus Verkehrszählung sollen wie geplant ausgewertet werden.

Ist doch alles nicht so schlimm? Halles Planungsdezernent Thomas Pohlack hat gestern seine Einschätzung vom Vortag relativiert, dass die große Verkehrszählung vom Mai auf Druck von Datenschützern teilweise nicht ausgewertet werden kann. Wie er gestern der MZ sagte, sei von vornherein klar gewesen, dass bestimmte Daten nicht verwendet werden dürfen. Wegen einer nachträglichen Prüfung der Zählung durch den Landes-Datenschutzbeauftragten sei die Auswertung des Projekts aber verzögert worden.

In Halle waren am 6. Mai zehntausende Fahrzeuge samt Kennzeichen mit Kameras erfasst worden. Die Aufnahmen sollten umgehen in Codes verschlüsselt werden. Sie Stadt will so Erkenntnisse über den Durchgangsverkehr und die Routen, auf denen sich dieser bewegt, gewinnen. Dies soll es künftig erleichtern, den Verkehr um die Innenstadt herumzuleiten. Pohlack hatte am Montag kritisiert, dass Angaben, die die Herkunft der erfassten Fahrzeuge – als den Zulassungsort – verraten, aus Datenschutzgründen nicht verwendet werden dürften (die MZ berichtete). Auch eine Unterscheidung von Lkw und Pkw sei so nicht möglich.

Pohlack räumte gestern ein, dass man sich ursprünglich eine größere Aussagekraft der Zählung gewünscht habe. Doch bei der Vorbereitung des Vorhabens, in die auch die Datenschutzbeauftragten der Stadt und des Landes einbezogen waren, sei klar geworden, dass man Abstriche machen müsse. "Ich gehe trotzdem davon aus, dass wir verwertbare Antworten auf unsere Fragen bekommen werden", so der Dezernent gestern. Es sei weiter möglich einzuschätzen, wie viele Autos von auswärts auf welcher Route die Stadt passiert haben.

Mitte Oktober sollen die Ergebnisse vorliegen. Laut Pohlack hat sich die Auswertung verzögert, weil der Landes-Datenschutzbeauftragte nochmals eine umfangreiche Stellungnahme abgefordert habe, wie die Zählung praktisch umgesetzt wurde. "Diese Stellungnahme ist in Arbeit", sagte Pohlack, der bekräftigte, dass die Zählung und die Arbeit der beauftragten Firma einwandfrei gelaufen sei.

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