MZ 20.5.10

Lässt Stadtrat die Hochhäuser am Riebeckplatz fallen?

Die Sitzung des Stadtrats kommenden Mittwoch ist die letzte Chance für die Hochhäuser am Riebeckplatz. Legt die Bürgerinitiative gegen den Abriss 10 000 Unterschriften vor, wird das Thema noch einmal im Rat behandelt. Das aber ist unwahrscheinlich. Denn die BI hat bisher noch nicht genügend Stimmen zusammen. Für die Mehrheit der Fraktionen ist der für Juni geplante Abriss des ersten Hochhauses deshalb beschlossene Sache. Nur die Linke will im Stadtrat einen nochmaligen Aufschub beantragen, da sie meint, es gebe einen Kaufinteressenten.

Neugestaltung gefordert

Den Abrissbeschluss, argumentiert SPD-Fraktionschef Johannes Krause, habe die HWG nach wirtschaftlichen Kriterien gefällt, "ein Unternehmen, in dessen Aufsichtsrat Stadträte sitzen". Er bezweifele, dass der Stadtrat jetzt noch eingreifen dürfe. "Wir sollten lieber nach vorn schauen und fragen, was soll dort hin?" Man müssen Möglichkeiten aufzeigen, um den Riebeckplatz und die Achse Markt-Hauptbahnhof zu beleben.

Auch FDP-Fraktionschef Gerry Kley meint, es sei "kein Thema für den Stadtrat, wie ein privater Eigentümer mit seinen Hochhäusern verfährt". Vielmehr müsse man fragen: "Was machen wir planerisch mit dem Riebeckplatz?" Die Stadt müsse Rahmenbedingungen wie Geschosshöhen und Baufronten festlegen. "Daran können sich Investoren orientieren."

Tom Wolter, Vorsitzender der Fraktion Mitbürger, unterstützt zwar nach wie vor die Bürgerinitiative gegen den Abriss. "Doch wir werden nicht, nur um Recht zu behalten, einen Antrag einbringen. Man muss Entscheidungen auch akzeptieren." Um so energischer werde man aber fordern, die Platzplanungen voranzutreiben. "Ich befürchte nämlich, dass wir dort in den nächsten zehn Jahren keinen Neubau haben werden." Deshalb brauche man eine Vision für Riebeckplatz, obere Leipziger Straße, Hochstraße und Charlottenviertel.

CDU-Fraktionschef Bernhard Bönisch ist da skeptischer: "Wir sollten keine Pläne schmieden, wenn wir nichts Sinnvolles vorzuweisen haben." Die Gestaltung des Platzes mit kleinen Läden habe schon nicht funktioniert. Auch die neue Idee eines Einkaufszentrums überzeuge ihn nicht. "Das Gebiet ab der oberen Leipziger Straße kann der Konkurrenz der beiden Ulrichstraßen nicht standhalten." Er sehe aber keinen Grund, eine Baumbepflanzung des Platzes zu verweigern. Und zu den Riebecktürmen sagt er: "Ohne neue Faktenlage bleiben wir beim Abriss."

Neue Faktenlage?

Eine neue Faktenlage vermutet aber die Fraktion der Linken. "Es gibt mit Ulrich Marseille einen ernsten Kaufinteressenten", sagt Uwe-Volkmar Köck. Dem solle die HWG die Unterlagen zur Verfügung stellen. "Man muss Marseille Zeit einräumen, egal wie man zu ihm steht", so Köck. Ausführlich vorstellen will die Linke diese Pläne am Freitag. Fraktionschef Bodo Meerheim betont: "Wir werden im Stadtrat den Antrag stellen, den Abriss zu verschieben." Grünen-Fraktionschef Dietmar Weihrich bleibt dennoch "sehr skeptisch". Er sehe leider "keine ökonomische Perspektive" für die Türme. "Doch noch schlimmer ist, dass völlig offen ist, was danach kommen soll."

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