MZ 22.1.10

Stadt plant doch Umweltzone
Einfahrt-Beschränkungen für Autos könnten 2011 in Kraft treten - Neues Gesetz zwingt Stadt zum Umdenken

In Halle wird wahrscheinlich nun doch eine Umweltzone eingerichtet. Umweltamtsleiterin Kerstin Ruhl-Herpertz sagte Donnerstagabend am Rande der Umweltausschuss-Sitzung, dass dies "vielleicht" bereits 2011 der Fall sein werde. "Ich gehe davon aus, dass die Umweltzone kommen wird", so die Amtsleiterin.

Hintergrund ist ein neues EU-Gesetz, das strengere Vorgaben zum Schutz vor Luftverschmutzung macht. Ein wichtiges Kriterium ist dabei das vor allem von Autos ausgestoßene Abgas Stickstoffdioxyd. Dessen Konzentration darf den Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht überschreiten. In Halle wird der Grenzwert laut Landesamt für Umweltschutz (Lau) häufig überschritten. Das hätten Messungen ergeben. Konkret die Messanlage an der Paracelsusstraße - sie ist eine von fünf im Stadtgebiet - weise häufig höhere Stickstoffdioxydwerte aus.

Ruhl-Herpertz hatte am Donnerstag gemeinsam mit den Lau-Experten Christian Ehrlich und Wiegbert Albrecht die Ausschussmitglieder über den Stand der Umsetzung der strengen Umweltschutzvorgaben informiert. Dabei sagte sie, dass die Stadt zwar eine Ausnahmeregelung erwirken wolle, nach der man noch bis 2015 Zeit hätte, die Grenzwerte tatsächlich einzuhalten. Um das zu erreichen, sei Halle jedoch verpflichtet, bis Ende 2010 gemeinsam mit dem Lau einen Luftreinhalteplan zu erstellen. Und die Umweltzone wird inzwischen von beiden Seiten als unabdingbar für diesen Plan angesehen. "Eine Umweltzone ist ein geeignetes Mittel, den Schadstoffausstoß einzudämmen", sagte Albrecht.

Damit hat sich die Stadt offensichtlich von ihrer bisherigen Strategie verabschiedet: Bislang wollte man mit anderen Maßnahmen wie Verkehrsvermeidung und grüne Wellen an Ampeln eine Umweltzone vermeiden. Wie es hieß, lasse sich der Schadstoffausstoß damit jedoch nicht ausreichend verringern.

Nach aktuellen Überlegungen von Stadt und Lau könnte die Umweltzone von der Diesel- und der Diesterwegstraße im Süden, der Osttangente und der Freiimfelder Straße im Osten, dem Saaleverlauf im Westen sowie der Trothaer Straße im Norden begrenzt werden. Die Ost-West-Trasse mit Delitzscher Straße und Hochstraße soll ausgeklammert bleiben. Die Umweltplaketten für Autos - grüne für neuere, schadstoffarme Fahrzeuge, gelbe und rote für schadstoffreichere - werden dann auch in Halle bedeutsam: Ruhl-Herpertz zufolge wäre es denkbar, in der Umweltzone nur noch Autos mit grüner und gelber Plakette zuzulassen. Das genaue Prozedere sei aber noch offen.

Halle wäre damit eine der ersten Städte in den neuen Ländern mit Umweltzone - Berlin nicht mit gerechnet. Die erste Umweltzone im Osten wird es Albrecht zufolge ab 2011 in Leipzig geben.